RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE VERWENDUNG DER GINETEX PFLEGEKENNZEICHEN
Die Textilpflegekennzeichen genießen internationalen und nationalen Schutz.
GINETEX – ein Pionierprojekt aus der Textilindustrie
GINETEX, die internationale Pflegekennzeichnungsorganisation, hat in den 60er Jahren das Pflegekennzeichnungssystem mittels Symbolen erfunden und eingeführt.
International
Um eine korrekte Anwendung der Pflegekennzeichnung zu gewährleisten, sind die Pflegesymbole in den meisten Ländern markenrechtlich geschützt (internationale Markenhinterlegung bei der WIPO u. a. unter den Nummern 211.247, Kollektivmarke Nr. 461.478 und 492.423 sowie 849 319).
Deutschland
Eigentümerin der Marken ist GINETEX mit Sitz in Paris. Die Rechte liegen bei den jeweiligen GINETEX Landesorganisationen. So hat GINETEX die Rechte für die Nutzung der Pflegesymbole in Deutschland an GINETEX GERMANY übertragen.
Die GINETEX Pflegesymbole sind auch in Deutschland markenrechtlich registriert.
Die Pflegekennzeichnung ist in Deutschland freiwillig. Werden allerdings die GINETEX-Pflegesymbole verwendet, ist eine Mitgliedschaft notwendig, um die Nutzungsrechte zu erlangen, und die Pflegekennzeichnung muss der Technischen Richtlinie von GINETEX entsprechen.